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07.08.2016 16:25

Welt am Sonntag-Interview mit tgb-Sprecher Dr. Vural Ünlü: "Überschwappen der Konflikte ist kaum vermeidbar"

Vural Ünlü ist Chef der türkischen Gemeinde Bayerns – und kein Erdogan-Anhänger. Der Manager sagt,...


03.08.2016 16:25

Münchner Merkur-Beitrag "Eine Heimat, die keine mehr ist" mit Kurzkommentar von tgb-Sprecher Dr. Vural Ünlü

Die Gesellschaft in der Türkei ist nach dem Putschversuch tief gespalten. Viele Menschen haben...


05.02.2016 23:31 Alter: 3 yrs

BR24-Artikel "Neues Integrationsgesetz: Die Sanktionsstrategie der CSU" mit Kurzstatement des tgb-Sprechers Dr. Vural Ünlü

Von: Sebastian Kraft

Die Bayerische Staatsregierung lädt heute die drei Oppositionsfraktionen zum Meinungstausch in die Staatskanzlei. Staatskanzleiminister Marcel Huber will einen größtmöglichen Konsens für eine gelingende Integration erreichen. Tatsächlich dürften aber Welten aufeinanderprallen.

Die Staatsregierung lädt heute die drei Oppositionsfraktionen zum Meinungstausch in die Staatskanzlei. Das Ziel: ein größtmöglicher Konsens für eine gelingende Integration. Tatsächlich dürften aber Welten aufeinanderprallen.

Im Herbst hat Ministerpräsident Horst Seehofer die Oppositionsführer schon einmal zum Gespräch in die Staatskanzlei geladen, um die aufgeheizten Gemüter in der Flüchtlingskrise zu beruhigen. Jetzt will er mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und Freien Wählern die Eckpunkte des geplanten Integrationsgesetzes diskutieren.

Fördern und Fordern

Doch schon die Eckpunkte atmen einen Geist, der vor allem SPD und Grünen nicht schmecken dürfte. Die CSU spricht von „Fördern und Fordern“ und legt das Augenmerk vor allem auf die Integrationspflicht. "Wenn diese Pflicht zur Integration nicht erfüllt wird, soll dies mit Sanktionen für den Einzelnen dokumentiert werden. Es wird geprüft, welche Sanktionsmöglichkeiten (…) bestehen", heißt es in dem Papier, das dem BR vorliegt.

"Genauso müssen wir über Sanktionen für diejenigen reden, die sich nicht integrieren möchten. Bayern ist das Land der gelingenden Integration und das soll auch in Zukunft so bleiben." Staatskanzleichef Marcel Huber

Türkische Gemeinde spricht von "Islamabgrenzungsgesetz"

Kritik kommt auch von Migrantenverbänden. Vural Ünlü, Vorstandsvorsitzender von der Türkischen Gemeinde in Bayern, begrüßt zwar die Gesetzesinitiative, vermutet aber hinter dem Vorstoß reine Parteipolitik der CSU.

"Zudem kritisierten wir die Tonalität des Papiers, welche mit teils populistischen Mobilisierungsbegriffen wuchert und mit diffusen Sanktionsdrohungen versetzt ist. Es liest sich nicht als neutrales Gesetzesmachwerk, sondern als ein Islamabgrenzungs- und Migrantenstrafgesetz."

Für einen gesamtgesellschaftliche Konsens bleibt also noch viel Arbeit.